Der Thread f. Worte/Links zu & Ergebnisse v. Wahlen irgendwo in der Welt wo Demokratisches auf der Kippe steht - zum besseren Leben f. alle hin oder eben den Bach hinunter.

Zzt. sind 2 Wahlen in Asien im Gespräch allerorts - 1 (bereits +- abgeschlossene) mehr, 1 andere weniger.


D. bekanntere ist d. v. vor wenigen Tagen in Afghanistan. In 'nem Beitrag auf NPR Berlin hörte ich dass - neben der Euphorie dass alles diesmal besser lief als letztes Mal (als Karsai erneut dran kam) trotz Taliban-Drohungen gegen alle d. wählen gehen - allerdings d. zzt. oft-zitierte Zahl v. 58%iger Beteiligung m. etwas Salz zu genießen sei. Über 40 Menschen wurden umgebracht - u.a. auch d. beeindruckende dt.-amerikanische Fotojournalistin Niedringhaus. Fast 1 Sechstel der Wahlorte wurden geschlossen aus Angst vor Übergriffen. Nur etwas mehr als 1 Viertel der v. Westen geschätzten Wahlberechtigten sind angetreten - was daran liegen könnte dass Menschen d. vor hatten zu wählen, sich schriftlich dafür anmelden mussten & 'ne Wahl-ID-Karte bekamen. Wie in den USA. (Persos wie bei uns gibt's fast nirgendwo außerhalb der EU.)

Immerhin scheint es besser gelaufen zu sein als z.B. ZEIT-Artikel der Journalistin Ronja von Wurmb-Seibel* vor der Wahl aus Kabul andeuteten... Allerdings wissen wir erst in Zukunft mehr - entweder bei 'ner baldigen Stichwahl oder beim weiter entfernten offiziellen Endergebnis. Auszählungen in Afghanistan dauern - leider - Monate.



D. weniger bekannte Wahl ist d. in Indien. Dort steht d. altehrwürdige Congress-Partei wohl am Ende ihrer Alleinherrschaft - über 80% der Zeit der letzten 60+ Jahre war sie dran. Allerdings ist aktuell der Hauptkonkurrent d. nationalistische BJP-Partei. Angeführt als Prime-Minister-Kandidat v. Norendra Modi - 'nem "ehemaligen" Rechtsradikalen, der vor 12 Jahren in seiner heutigen Vorzeige-Provinz Gujarat bei pogromartigen Aufständen scheinbar wegsah. Der evtl. der Polizei sogar befahl es auch zu tun - als 1000 Muslime v. schlimmer öffentlicher Spekulation wg. Brandlegung 1 Zugs in Rage gebrachten Hindus umgebracht wurden! Er gibt sich heuer als sehr frommer Hindu. Dagegen war d. vom Ghandi-Clan beherrschte Congress-Partei immer eher säkulär drauf - gilt aber als korrupt & letztendliche wirtschaftliche Bremse. Letzteres m.E. n. ganz fairerweise.

Nun wird in fast 1 Million Wahllokalen gewählt - in 'nem Riesenland in dem Armut & institutionelle Ungerechtigkeit leider noch immer grassieren. Trotz allen Vorankommens & großartiger/alter Kultur.

Keine weltbewegende Sache, aber: In Berlin ist nach wie vor unklar ob Fr. Giffey OB bleibt. Hochgerechnete Zahlen zeigen zwar dass die FDP aus dem Abgeordnetenhaus fliegt () aber auch dass Grüne & SPD auf "all-time low"-Gleichstand sind...


In der Annahme dass Giffey OB bleiben will (und der Gleichstand bleibt ), wird die SPD wohl kaum mit der CDU koalieren; sie, die SPD, wird versuchen die aktuelle Koalition fortzusetzen, wobei sich Fr. Jarasch von den Grünen schon auch erhofft OB zu werden. (Ich finde letztere gut, aber über 80% der BerlinerInnen wohl nicht... )

Es könnte natürlich sein, dass sich eine Jamaika-Koalition einigt; dann wäre Giffey fürs erste 'raus!!

P.S.: Mein Wahlerlebnis heute war erstaunlich "friedlich" - um ca. 16h30 waren für meinen Kreuzberger Wahlkreis zumindest keine Abstimmende mehr im Wahllokal außer meiner einer!

P.P.S. (next day edit): Der Gleichstand ist laut vorläufigem Ergebnis durch eine Differenz von knapp über 100 Stimmen aufgelöst, zugunsten der SPD!

 (Die Grafik kommt aus TAGESSCHAU.de ...)

(Inzwischen hat sich Berlin wieder ruftechnisch mal kurz auf die Visage gelegt!! 450 ungeöffnete Briefwahlumschläge wurden nachträglich noch gefunden - mensch stelle sich vor was wäre, wenn annähernd eine Hälfte davon senats-gerichtete Stimmen f. Grüne enthalten würden! )

Wow! Das darf nicht wahr sein - nach der neusten Hochrechnung vor etwas über einen halben Stunde, und WENN er die CSU nicht verprellen will, müsste Merz mit den Roten und Indigo-Farbigen koalieren... Wagenknecht als Kanzleramtsministerin?!  

So, die Wahl in S.-A. (kleinstes Bundesland im Osten) ist vorbei, und die 1. Hochrechnung von der ARD verfügbar (s. Sitzzahlen nahe unterem Rand), Stand 18h30...


Wenn die CDU darauf besteht, nicht mit der Linken koalieren zu wollen, ginge m.E. nur Obiges, mit Duldung der Linken bei wichtigen Abstimmungen (mindestens 6 Stimmen von denen wären dann notwendig, plus ALLE Stimmen der 4 Koalitionäre!)! Klingt irgendwie realitätsfern.

Alternativ gibt es wohl in S.-A. noch die Möglichkeit dass nach 3 Wahlgängen kein Ministerpräsidents-Kandidat eine Mehrheit bekommt, und das (jetzige!) Parliament eine/n AußenseiterIn benennen kann, die/der dann ein Kabinett-der-ExpertInnen benennen kann! 

Ich denke mal das niedrige CDU-Ergebnis ist ein Denkzettel in Richtung Berlin/Merz, da der aktuelle Landesherr Schulze eigentlich nicht unbeliebt ist. Könnte sein, dass Merz als Kanzler dadurch stärker ins Wackeln kommt.

Was mir noch auffiel bei Schulze und praktisch allen AfD-VIPs in S.-A. und in hohen Bundespositionen, ist dass fast keiner von denen ein geborener Ossi ist! Außer Siegmund alles ZuzüglerInnen, die erneut den Ossis angeblich zeigen, wo es 'am besten' lang geht... 

P.S.: In 2 Wochen geht es auch in Berlin an die Urnen! Hier in Kreuzberg sind GAR KEINE AfD-Plakate zu sehen...! Der Berliner Wahlomat meinte dass 'Topp' 2 der von mir selektierten möglichen Parteien exakt die gleiche Prozentzahl Übereinstimmung mit meinen Antworten (auf 38 Fragen!) haben!   Ich würde gerne die unbekanntere wählen, aber muss dann doch wohl wg. AfD-Bremsung die bekanntere nehmen (die ich früher öfter mal wählte, aber momentan als eher opportunistisch als rückgratzeigend empfinde); denn letztere Partei wird die 5%-Hürde schaffen, erstere aber eher nicht... 

P.P.S. (late edit): Wie es in Interviews momentan bei der ARD in S.-A. anklingt, wäre das BSW 'irgendwie' koalitionsbereit mit der AfD!! Mal sehen ob die kleinere Partei sich da intern einig wird, ob sie wirklich auf Dauer mit den Neo-Neo-Nazis assoziiert werden will (vorausgesetzt sie rutscht nicht von den 5,0% ab wie bei der Bundestagswahl letztes Jahr - s. Post vor diesem hier im Thread)...